Rechtsprechung
| SG Oldenburg, 03.03.2009 - S 1 SB 335/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 09.10.1987 - 9a RVs 5/86
Behindertenbegriff - Rechtsänderung vor Einlegung der Revision - …
Auszug aus SG Oldenburg, 03.03.2009 - S 1 SB 335/06
Im Rahmen einer freien aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung (§ 128 Abs. 1 SGG) hat der Tatrichter alle Umstände des Einzelfalls gebührend zu berücksichtigen und entsprechend § 287 Zivilprozessordnung selbständig zu bewerten (dazu BSG Urteil vom 09. Oktober 1997 - 9a RVs 5/86 - SozR 3870 § 3 Nr. 28). - BSG, 03.02.1988 - 9a RVs 19/86
Zum Begriff der außergewöhnlichen Gehbehinderung
Auszug aus SG Oldenburg, 03.03.2009 - S 1 SB 335/06
Im Rahmen einer freien aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung (§ 128 Abs. 1 SGG) hat der Tatrichter alle Umstände des Einzelfalls gebührend zu berücksichtigen und entsprechend § 287 Zivilprozessordnung selbständig zu bewerten (dazu BSG Urteil vom 09. Oktober 1997 - 9a RVs 5/86 - SozR 3870 § 3 Nr. 28).